EU Regulierung und Kryptowährung

EU Regulierung und Kryptowährung

Im Juli 2016 hat die Europäische Kommission (EC) einen „Aktionsplan für den Kampf gegen die Finanzierung von Terrorismus“ präsentiert. Es wurde der EU vorgeschlagen eine Reihe von strengen Regeln in Bezug auf die Regulierung von Kryptowährungen innerhalb der Anti-Geldwäsche Vorschrift (AML - anti-money laundering) zu implementieren.

Durch diesen Vorschlag werden nun digitalen Währungsplattformen strengere Regeln auferlegt um zu verhindern, dass damit terroristische Aktivitäten unterstützt werden. Die Anbieter solcher Plattformen werden verpflichtet Transaktionen und Benutzer wie Banken zu kontrollieren. Dies beinhaltet auch das Unterbrechen aller Einnahmequellen, die dazu verwendet werden könnten terroristische Organisationen zu finanzieren.

Die Maßnahme zielt auch auf Geldwäsche und Steuerbetrug ab, indem virtueller Geldwechsel der Kontrolle der AML-Vorschrift und somit der EU unterstellt wird. Eine andere wichtige Entwicklung ist die Einführung einer rechtlich gültigen Definition einer Kryptowährung:

„…eine digitale Repräsentation eines Wertes, der weder von einer Zentralbank oder einer öffentlichen Stelle vergeben wird, noch notwendigerweise an Papierwährung gebunden ist, sondern von natürlichen oder rechtlichen Personen als eine Zahlungsart akzeptiert  und elektronisch transformiert, gespeichert oder gehandelt wird.“ 
-Diese Definition muss ab 1. Januar 2017 in der AML-Gesetzgebung aller EU Mitgliedsstaaten integriert werden.

EU Mitgliedsstaaten werden verpflichtet ein Zentralregister zur Verfügung zu stellen - welches Informationen aller Bank- und Kontobesitzer enthält - um einen besseren Zugang zu gewährleisten, wenn illegale Aktivitäten vermutet werden.

Mehr dazu: Action Plan for strengthening the fight against terrorist financing, European Commission (EC), July 2016

Mehr dazu: Questions and Answers: Action Plan to strengthen the fight against terrorist financing, European Commission (EC), February 2016

Die EU und die USA haben schon im April 2015 Regulierungsmaßnahmen durchgeführt

In der Ratsversammlung der europäischen Kommission und im Europäischen Komitee für Wirtschaft und Soziales, sowie im Komitee der Regionen wurde festgelegt, dass „ das EU-US Terrorist Financier Tracking Programme (TFTP)" eine Anfrage bei Mitgliedsstaaten über Finanzdaten erlaubt, wenn eine begründete Annahme terroristischer Aktivitäten vorliegt.

Mehr dazu: Communication from the Commission to the European Parliament, the Council, the European Economic and Social committee and the Committee of the Regions, April 28th, 2015

Diese Veränderungen richten sich in erster Linie an die „Open Source Kryptowährungen“ welche anonyme Transaktionen erlauben. Da OneCoin eine zentralisierte Krypto-Leitwährung ist, erfüllt diese schon alle neue Regulierungen.

OneCoin und Bitcoin Börsen bestens vorbereitet

Mit dem OneCoin können Individuen sich nicht an kriminellen und unerwünschten Verhalten beteiligen. OneCoin überprüft seine Klienten und führte Regeln ein, die auf die momentane gesetzliche Entwicklung ausgerichtet sind. Bei OneCoin wurde die KYC (kenne-deinen-Kunden)-Regel eingeführt, um Geldwäsche und Diebstahl zu verhindern. Finanziellen Betrug und terroristische Finanzierungen könnte man identifizieren. Auf diese Weise ist es den Nutzern von OneCoin nicht möglich die Währung missbräuchlich zu verwenden.

Bitcoin Börsen sind auch schon diesen wichtigen Schritt gegangen, so muss man auf der österreichischen Bitcoin Plattform Bitpanda ebenfalls eine KYC-Verifizierung durchlaufen um nahezu unbegrenzt Bitcoins zu kaufen und zu verkaufen.

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Der neue Aktionsplan ist der erste einheitliche Versuch der EU Kryptowährungen und deren Austausch zu regulieren. Zu Beginn dieses Jahres hat das japanische Parlament ein Gesetz verabschiedet welches den Austausch von Kryptowährungen reguliert, indem die Registrierung beim Überwachungsausschuss des Landes eingefordert wird - bei der „Financial Services Agency (FSA)“. 

Die russische Regierung ging sogar weiter und verlautbarte Pläne eine staatlich kontrollierte nationale digitale Währung zu schaffen. Diese soll Merkmale einer öffentlichen und privaten Blockchain beinhalten.

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